Rechtsanwalt Dipl. Jur. Rembert Schmidt
Compliance im Arbeits- und Sozialrecht

Compliance ist nicht nur ein Thema für Großunternehmen. Auch im Mittelstand und in kleineren Unternehmen rückt Compliance immer mehr in den Vordergrund.

Was versteht man unter Compliance? Compliance ist die Befolgung von Regeln. Das Unternehmen hat die Gesetze, Regeln und Richtlinien des Staates zu beachten. Im weiteren Sinne ist Compliance auch die Einhaltung von selbst gesetzten Grundsätzen, ethischen Richtlinien.

Das sind eigentlich Selbstverständlichkeiten. Jedes Unternehmen hat bestehende Gesetze und Regeln einzuhalten. Wenn man von Compliance in Unternehmen spricht, dann ist vielmehr damit gemeint, dass bestimmte Personen oder Stellen die Einhaltung der Regeln überwachen und dafür verantwortlich sind.

Die Hauptverantwortlichen für die Compliance, die Geschäftsleiter (Geschäftsführung oder Vorstand), haben die Compliance zu beachten und umzusetzen, indem eine funktionierende Compliance-Struktur aufgebaut wird. Eine Compliance-Struktur beinhaltet Dokumentation und Überwachung, sie hat stets eine Alarm- und Warnfunktion. Die Mitarbeiter werden sensibilisiert, verdächtiges Verhalten Dritter zu erkennen und weiterzumelden. Dies kann gegenüber der Geschäftsleitung oder an einen dafür zuständigen Compliance-Officer geschehen. Der Aufbau der Compliance-Struktur kann auch als Compliance-Management-System bezeichnet werden.

Wichtige Felder der Überwachung durch ein Compliance-System sind Wirtschaftsstraftaten, Korruption, Betrug, Untreue und Kartellverfahren. Weitere Themen sind Einladungen, Geschenke, Schmiergelder, Kick-Back-Zahlungen, schwarze Kassen und Steuerdelikte.

Im Arbeits- und Sozialrecht ist zunächst der Diskriminierungsschutz durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu beachten. Dies betrifft sowohl Bewerber als auch laufend Beschäftigte. Weiter sind gesetzliche Mindestarbeitsbedingungen, je nach Branche unterschiedlich, einzuhalten. Der Arbeitgeber hat für seine Beschäftigten den Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzuführen. Tut er dies nicht, kann es strafrechtliche Folgen haben. Eine Schwierigkeit hierbei ist die Einordnung der Mitarbeiter in Beschäftigte oder freie Mitarbeiter. Hierzu gehört auch die Problematik von Schein-Selbstständigen und Schein-Werkverträgen. Auch bei Organmitgliedern wie Geschäftsführern und Vorständen kann der sozialversicherungsrechtliche Status unklar sein. Die gesetzlichen Grundlagen hierzu finden sich im Vierten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB).

Als Rechtsanwalt im Arbeits- und Sozialrecht biete ich für mittelständische Betriebe die Tätigkeit als externer Compliance-Officer oder Ombudsman an. Hierzu gehört auch die Schulung von Mitarbeitern sowie die Gestaltung von Verträgen.