Rechtsanwalt Dipl. Jur. Rembert Schmidt
Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst das Recht der abhängigen Arbeit. Abhängige Arbeit wird von Arbeitnehmern ausgeführt. Das heißt, die Ausübung selbstständiger Tätigkeit bewegt sich weitgehend außerhalb des arbeitsrechtlichen Schutzbereichs. In Einzelfällen kann die Einordnung als Arbeitnehmer oder Selbstständiger problematisch sein.

Das Arbeitsrecht dient als Abmilderung und Ergänzung der Vertragsfreiheit des Privatrechts, die auf der "Waffengleichheit" der Vertragspartner beruht.

So schützt das Arbeitsrecht zum einen den Arbeitnehmer vor Fehlentwicklungen in dieser ungleichgewichtigen Konstellation. Darüber hinaus werden aber auch die politischen und ökonomischen Verhältnisse insgesamt geschützt und erhalten. Das dient der Allgemeinheit.

Einerseits betrifft das Arbeitsrecht die unmittelbare Vertragsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dieser Teilbereich wird Individualarbeitsrecht genannt. Andererseits gewährt und schützt das Arbeitsrecht auch das Recht der "kollektiven Selbsthilfe". Damit ist die betriebliche und überbetriebliche (tarifvertragliche) Ebene gemeint. Rechte der Arbeitnehmer werden hier grundsätzlich von Vertretern (Betriebsrat, Gewerkschaft) geltend gemacht. Dieser Teilbereich wird kollektives Arbeitsrecht genannt.

Es existiert in Deutschland, im Gegensatz beispielsweise zum Sozialrecht, kein gesetzgeberisches Sammelwerk in Form eines Arbeitsgesetzbuchs oder eines Arbeitsvertragsgesetzes. Ein solches wurde häufig gefordert, aber bislang nicht verwirklicht. So sind die arbeitsrechtlichen Vorschriften in zahlreichen Einzelgesetzen verteilt, was eine Orientierung erschwert.

Das Individualarbeitsrecht ist zunächst in den §§ 611 ff. BGB geregelt. Diese enthalten einen annäherungsweisen, aber bei weitem nicht vollständigen gesetzlichen Rahmen. So findet man z.B. im Bereich der Arbeitnehmerhaftung (außerhalb des öffentlichen Dienstes) keine gesetzlichen Vorschriften. Arbeitsrechtliche Grundsätze enthalten auch die §§ 105 ff. der Gewerbeordnung (GewO). Auch im Bereich des Kollektivarbeitsrechts ist die Gesetzeslage lückenhaft. Das gilt etwa für den Bereich des Arbeitskampfrechts, der gänzlich nicht gesetzlich geregelt ist.